Einstweilige Verfügung gegen den Country Circle

Das Amtsgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Kai Niebergall und den Country Circle Verlag erlassen.

Kai Niebergall hatte in der Vergangenheit behauptet Zitat: "John Carter Cash kommt nicht zur Country live 2003. Die Teilnahme wurde von AGR abgesagt" (Veröffentlicht auf der Homepage vom Country Circle). Diese Behauptung ist falsch und die AGR Television Records hatte Herrn Niebergall gebeten, diesen Eintrag zu korrigieren. Dem ist der Country Circle bis zur Antragstellung nicht nachgekommen.

Die AGR Television Records hat dann über ihre Anwälte beim Amtsgericht Hamburg den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Diesem Antrag ist das Gericht gefolgt und hat folgende Verfügung erlassen:

1. Dem Antragsgegener (Kai Niebergall, Country Circle - Anmerkung der Redaktion) wird untersagt, zu behaupten und insbesondere im Internet zu verbreiten, der Antragsteller habe einen Auftritt des Künstlers John Carter Cash auf der Messe "Country live 2003" in Kassel abgesagt.

2. Dem Antragsgegner wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Anordnung ein Ordnungsgeld bis zu EUR 250.000,--, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten angedroht.

Die einstweilige Verfügung wird Kai Niebergall in den nächsten Tagen über den Gerichtsvollzieher zugestellt. Kai Niebergall hat noch die Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen, dann wird die Sache vor Gericht geklärt.
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